Für alle die immer noch glauben, dass unsere Familienministerin doch nur das ganze böse Kinderpornozeug sperren möchte.
"Mir geht es jetzt um den Kampf gegen die ungehinderte Verbreitung von Bildern vergewaltigter Kinder. Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten. Sonst droht das großartige Internet [...]
Und wo wir gerade so schön dabei sind…
Du bist Terrorist from lexela on Vimeo.
Das Verfassungsgericht hat es mal wieder gerichtet. Das Gericht in Karlsruhe hat Wahlcomputer für verfassungswidrig erklärt.
Bei der Bundestagswahl im Herbst dürfen voraussichtlich keine Wahlcomputer eingesetzt werden. Das ergibt sich aus einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe. Danach war der Einsatz von rund 1800 Wahlcomputern bei der Bundestagswahl 2005 verfassungswidrig. Da Programmierfehler oder gezielte Manipulation [...]
Weil ich ja nicht schlafen kann…
Interview von Marietta Slomka mit Peter Ramsauer, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe.
Netzeitung: Politiker von SPD und Union für Pkw-Maut
Ist das eigentlich jetzt das Winterloch? Ich glaube ich buddel mich irgendwo ein und komme wieder raus wenn Deutschland sich selbst verninchtet hat.
Nicht das ich so wirklich dafür gewesen wäre, aber das ist mal wieder so typisch deutsch!
Netzeitung: Kabinett stoppt geplantes Rauchverbot
